Irak Bisherige Irak-Resolutionen der Uno (sda) Derzeit wird um eine weitere UNO-Resolution zur Abrüstung des Iraks gerungen. Seit Ende des Golfkrieges 1990/91 hat der Uno-Sicherheitsrat schon mehrere Resolutionen zu diesem Thema verabschiedet. Hier ein Überblick über die wichtigsten Entschliessungen. Resolution 687 vom 3. April 1991 Diese beendet den ersten Krieg der Alliierten gegen den Irak. Unter anderem wird Bagdad die «bedingungslose» Vernichtung aller chemischen und biologischen Waffen und aller ballistischen Raketen mit einer Reichweite von mehr als 150 Kilometern auferlegt. Zur Überwachung wird die Uno-Kommission für die Abrüstung Iraks (Unscom) ins Leben gerufen. Ferner wird die Fortsetzung des Handelsembargos beschlossen. Der Irak soll mit einem Teil seiner zukünftigen Einnahmen aus dem Ölgeschäft für Kriegsschäden aufkommen. Resolution 707 vom 15. August 1991 Darin verlangt der Sicherheitsrat , «dass der Irak (...) der Unscom, der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und ihren Inspektionsgruppen unverzüglich unbedingten und uneingeschränkten Zugang zu allen Gebieten, Einrichtungen, Ausrüstungsgegenständen, Dokumenten und Transportmitteln gestattet, die sie überprüfen wollen.» Gegen diese Resolution verstösst der Irak verschiedentlich, etwa durch die Weigerung, den Kontrolleuren Flüge mit Helikoptern und anderen Flugzeugen zu gestatten. Resolution 715 vom 11. Oktober 1991 Mit dieser Resolution wird die irakische Rüstungsindustrie unter Dauerkontrolle gestellt. Der Uno-Sicherheitsrat will sicherstellen, dass diese keine atomaren, biologischen oder chemischen Waffen mehr herstellen kann. Mit der Überwachung wird die Unscom betraut. Erst im November 1993 erklärt sich Irak zur vollständigen Erfüllung dieser Auflagen bereit. Angesichts der irakischen Behinderung der Arbeit der Unscom-Kontrolleure fordern die Uno-Resolutionen 1060, 1115 und 1134 von 1996 und 1997 den freien Zugang dieser Kontrolleure zu sämtlichen Militäranlagen und drohen mit Sanktionen. Resolution 1154 vom 2. März 1998 Darin werden der irakischen Führung «schwerste Konsequenzen» angedroht, falls sie gegen das von Uno-Generalsekretär Kofi Annan und dem irakischen Ministerpräsidenten Tarik Aziz am 23. Februar 1998 in Bagdad unterzeichnete Abkommen über Rüstungskontrollen verstossen sollte. In diesem Abkommen erklärte sich der Irak zur vollen Zusammenarbeit mit der Unscom bereit. Unter anderem wurde die Kontrolle verschiedener Paläste und Präsidialresidenzen vereinbart. Ende Oktober 1998 beendet der Irak die Zusammenarbeit mit der Unscom und weist die Kontrolleure aus. Der Sicherheitsrat fordert daraufhin in der Resolution 1205 vom 5. Nov. 1998 den Irak zur sofortigen und bedingungslosen Rücknahme dieser Massnahme auf. Zur Durchsetzung der Forderungen führen die USA und Grossbritannien Mitte Dezember 1998 die «Operation Wüstenfuchs» mit Luftangriffen auf den Irak durch. Resolution 1284 vom 18. Dez. 1999 Eine neue Uno-Kommission zur Kontrolle des irakischen Waffenarsenals, die Unmovic wird ins Leben gerufen, die die Arbeit der Unscom fortführen soll. Die Kommission soll ein Kontrollsystem einrichten, das die Wiederaufrüstung des Iraks dauerhaft verhindert, und dem Sicherheitsrat alle drei Monate Bericht erstatten. Die Resolution bietet Bagdad gleichzeitig die Aussicht auf eine Aussetzung der Wirtschaftssanktionen an. Der Irak will sie aber nicht anerkennen. Resolution 1441 vom 8. November 2002 Die Resolution verlangt von Bagdad binnen Monatsfrist detaillierte Informationen über seine Waffenprogramme. Zudem verlangt die UNO einen ungehinderten Zugang der Inspektoren zu Lagern und Produktionsstätten atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen. Ein Bericht soll Mitte Februar 2003 vorliegen. Er soll beurteilen, ob Irak die Abmachungen einhält. Bei einem Verstoss gegen die Bestimmungen droht die Uno mit ernsten Konsequenzen. Die Resolution enthält aber keinen Automatismus hin zur Gewalt. Die irakische Führung nimmt die Resolution am 14. November 2002 an und lässt die Unmovic-Kontrolleure ins Land. Im Zwischenbericht vom 27. Januar 2003 werfen die beiden Uno-Chefinspektoren Hans Blix und El Baradei der Regierung in Bagdad schwere Versäumnisse bei der Aufdeckung ihrer illegalen Rüstungsprogramme vor, fordern aber mehr Zeit für die Erfüllung ihrer Mission. NZZ Online, 7. Februar 2003 g26.ch PLATTFORM FÜR KUNST KULTUR UND GESELLSCHAFT Top Home Suchen Intern g26.ch  Berninfo  Museen  Galerien  Events  Berner Künstler  Ausstellungen  Epochen  Blackboard  Biographien  Gäste Marokko  Kulinarisch  Highlights  Lifestyle  Kunst und Kultur  Welterbe  Links Italien  Kunst  Kultur  Lifestyle  Kulinarisches  Weinbau  Grappa pro migratio  gayCH  Kochen  gegen rechts

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